Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen der CptCom GmbH

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Kunden, diese sind
in der Regel Unternehmer. Dabei sind Verbraucher natürliche Personen,
mit denen in  Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder
selbständige Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmen sind sowohl natürliche
wie juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen
in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bzw. weitergehende Vereinbarungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der
ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Unsere Preise verstehen sich als Barzahlungspreise ausschließlich der jeweiligen
Mehrwertsteuer ab unserem Firmensitz in Ratingen, ausschließlich Verpackung, Fracht,
Versicherung und sonstiger Spesen. Für Computerprogramme verstehen sich die jeweils
angegebenen Preis für eine Einzelplatzlizenz ohne Installation, Schulung oder sonstiger
Nebenleistungen. Die in den Preislisten und Aushängen geäußerten Angaben zu den Produkten
sind als Anpreisung der gebotenen Ware zu verstehen und stellen kein verbindliches Angebot
der Verwenderin dar.

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, Irrtümer sowie Änderungen in Form,
Farbe und /oder Ausstattung bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

Alle Zahlungen sind ab Rechnungsdatum - ohne Abzug - fällig.

Wir weisen unsere Kunden ausdrücklich darauf hin, daß diese hinsichtlich unserer
Zahlungsansprüche gem. § 286 Abs. 3 BGB in Verzug geraten, wenn diese nicht innerhalb
von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen
Zahlungsaufforderung leisten. Einer besonderen Mahnung bedarf es nicht.

Mit der Bestellung einer Ware erklärt sich der Kunde verbindlich bereit,
die bestellte Ware käuflich zu erwerben und den vereinbarten Preis zu zahlen.

Eventuelle Lieferverzögerungen aufgrund von vorübergehender Nicht-Verfügbarkeit
werden dem Kunden unmittelbar mitgeteilt.

Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Während der Zeit des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde verpflichtet, der Verwenderin
den Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen
oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ferner hat der Kunde den
Besitzerwechsel der Ware wie den eigenen Wohnungswechsel anzuzeigen.

Ist der Käufer Verbraucher, so hat er im Falle der Mangelhaftigkeit der Kaufsache zunächst
die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.
Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt auch die zweite Nacherfüllung
fehl, so kann der Käufer nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis
mindern, sofern er uns zuvor eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.

Verbraucher müssen uns innerhalb der Frist von 1 Monat über offensichtliche Mängel
schriftlich informieren. Maßgeblich zur Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung
bei uns. Unterläßt der Verbraucher diese Unterrichtung, so sieht die Verwenderin in diesem
Unterlassen den wirksamen Verzicht auf Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht bei Arglist
des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den
Verbraucher.

Generell übernimmt die Verwenderin im Fall der Mangelhaftigkeit der Kaufsache bis zum
Zeitpunkt der gesetzlichen Verjährung die Gewährleistung. Etwaige weitergehende
Herstellergarantien werden nicht Vertragsbestandteil. In diesem Fall muß der
Käufer seine vermeintlichen Ansprüche bei dem jeweiligen Hersteller
der Kaufsache geltend machen.

Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung bzw. Garantie treten keine
neuen Gewährleistungs- bzw. Garantiefristen in Kraft.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.


Besondere Hinweise und Informationspflichten bei Verbraucherverträgen, § 355 ff. BGB:
Wir machen von unserem Recht aus § 356 BGB Gebrauch und räumen Ihnen ein
uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.d. § 356 BGB ein.

Rückgabebelehrung/ Rückgaberecht:

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen
durch Rücksendung bzw. Rückgabe der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware
(z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen
in Textform, also z. B. per Brief oder Fax erklären. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Bei einem Warenwert von über 40,00 Euro erfolgt die Rücksendung
auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

CptCom GmbH
Am Ehrkamper Bruch 55
40885 Ratingen

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht,
wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.


Für Unternehmer gelten folgende Bedingungen:

Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.
Er tritt der Verwenderin bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab,
die ihm im Wege der Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die
Abtretung an und ermächtigen den Unternehmer zur unentgeltlichen Einziehung der
Forderung nach der Abtretung. Die Verwenderin behält sich jedoch vor, die Forderung
selber einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Kommt der Unternehmer mit einer
Einzelforderung in Verzug, so werden sämtliche offenen Forderungen der Verwenderin
sofort zur Zahlung fällig, ohne das es einer gesonderten Mahnung bedarf.

Bei Verträgen mit Unternehmen im vorbezeichneten Sinnen behalten wir uns das
Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus
einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim
Versendungskauf mit der Ablieferung der Sache an den Spediteur,
den Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmt Person oder
Anstalt auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich
der Käufer sich hinsichtlich der Annahme im Verzug befindet.

Ist der Käufer Unternehmer, so leisten wir für Mängel der Ware zunächst
nach unserer Wahl Gewähr oder Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Unternehmen müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von
7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andere Mängel innerhalb
einer Frist von 14 Tagen ab Feststellung, andernfalls ist die Geltendmachung
des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst,
den Zeitpunkt seiner Feststellung und die Rechtzeitigkeit der
Rüge der Mangelhaftigkeit.


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/